Das Grundeinkommen ist keine „Arbeitslosenprämie“!

Wie die tagesschau berichtet, sprachen sich die Gewerkschaften IG-Metall
und DGB gegen das bedingungslose Grundeinkommen aus.
Diese Aussage verwundert doch sehr.

Erstens, weil das bedingungslose Grundeinkommen sehr vielfältig ausgestaltet
werden kann und damit auch völlig verschiedene Wirkungen hätte.
Zweitens, weil es doch gerade die Gewerkschaften sind, die vorgeben sich für
die Belange der Menschen einzusetzen.

Wie kann es also sein, dass sie ein Grundeinkommen – was übrigens gar nichts mit Arbeitslosigkeit zu tun hat, da es ja jeder bekommen würde, – ablehnen?

Die erste Möglichkeit wäre, dass sie sich noch nicht damit beschäftigt haben. Das wäre die bessere Variante – obwohl man gerade von einer Gewerkschaft eigentlich erwarten könnte, dass sie sich mit so einem wichtigen Thema der Zukunft auseinandersetzt.

Die zweite Möglichkeit wäre, dass sie um ihre Existenz fürchten, wenn die Menschen Wahlfreiheit bekämen und sie dann gerade in den bisher niedrig bezahlten Jobs nicht mehr gebraucht würden? Diese Variante kann ich nicht ganz nachvollziehen, da ich trotzdem davon ausgehe, dass man weiterhin für faire Arbeitsbedingungen auf die Straße gehen muss, auch wenn man vielleicht besser bezahlt wird und auch wenn ich hoffe, dass sich eine Art von Gemeinwohlökonomie (eine echte soziale Marktwirtschaft) in Zukunft durchsetzen wird.

Das bedingungslose Grundeinkommen ist ganz und gar kein „Almosen“ und auch keine „Arbeitslosigkeitsprämie“. Es ist ein Grundrecht – das Recht auf Leben und an Teilhabe an der Gesellschaft sind bedingungslose Rechte. Diese Rechte sind in unserer Gesellschaft nur durch ein Einkommen zu realisieren. Das bedingungslose Grundeinkommen sichert das Leben und die gesellschaftliche Teilhabe ab. Das heißt nicht, dass man davon in Luxus leben könnte – das ist aber ja auch nicht nötig.

Der weit überwiegende Teil der Menschen möchte etwas Sinnvolles in seinem Leben erreichen, möchte Arbeiten und seinen Teil zur Gesellschaft beitragen. Trotzdem arbeiten viele Menschen heutzutage völlig ohne Lohn und müssen Existenzängste ertragen. Viele Menschen betätigen sich im Ehrenamt, betreuen Angehörige, sind alleinerziehend, usw. All diese Menschen werden aktuell gar nicht anerkannt (zumindest nicht finanziell). Aber auch diese tragen einen großen Teil zu unserer Gesellschaft bei.

Die V-Partei³ arbeitet in ihrer Bundesarbeitsgruppe daran, Schritte zur konkreten Umsetzung eines bedingungslosen Grundeinkommens aufzuzeigen. An diesem Thema führt in Zukunft kein Weg mehr vorbei und ich hoffe sehr, dass sich nicht nur die Gewerkschaften, sondern auch die Politik weit mehr mit dem Thema auseinandersetzt und zu dem völlig richtigen Schritt der Modellversuche gelangt, die in anderen Ländern schon erfolgreich laufen.

© Irene Müller, 1. Mai 2018, Landespressesprecherin der V-Partei³ in Niedersachsen

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